Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB’s) der
Firma KMU Informatikpartner AG
1. Anwendbarkeit: Alle Dienstleistungen, Verkäufe, Lieferungen,
Entwicklungen und Projektierungen der KMU Informatikpartner AG,
im folgenden Informatikpartner genannt, unterliegen vollumfänglich
diesen Bedingungen, soweit sie nicht durch schriftliche
Vereinbarungen abgeändert oder ergänzt worden sind.
2. Bestellungen: Bei nachträglicher Änderung einer Bestellung wird
eine Bearbeitungsgebühr erhoben. Bestellungen von Material
ausserhalb des Standardsortimentes können nicht annulliert werden.
Gelieferte Software, deren Verpackung geöffnet worden ist, kann nicht
zurückgenommen oder ausgetauscht werden.
3. Offerten: Die Offerten von Informatikpartner sind zeitlich befristet,
entweder gemäss den gesetzlichen Regeln oder laut den besonderen
Angaben in den Offerten selbst. Nach erfolgter Offertstellung bleiben
Preisänderungen und Schwankungen der Wechselkurse sowie der
Einkaufspreise vorbehalten.
4. Abbildungen, Masse, Gewichte und Ausführung: Abbildungen,
Masse und Gewichte sind unverbindlich. Produkteänderungen bleiben
vorbehalten. Komponenten können durch andere, gleichwertige ersetzt
werden.
5. An allen Kostenvoranschlägen, Entwürfen und Konzepten behält
Informatikpartner sich das Eigentums- und Urheberrecht vor. Auf
Verlangen von Informatikpartner sind diese Unterlagen bei
Ausbleiben von entsprechenden Bestellungen zurückzugeben.
6. Preise: Die Preise gelten ab Bern, zuzüglich Porto und Verpackung.
Alle Preisangaben auf Preislisten, Prospekten und auf unserer
Homepage sind unverbindlich und freibleibend. Die Annahme und
Ausführung von Aufträgen kann von einer Sicherstellung oder
Vorauszahlung abhängig gemacht werden. Jeder Auftrag gilt erst mit
der Klarstellung aller Einzelheiten und mit der ausdrücklichen
Bestätigung von Informatikpartner als angenommen. Sollten sich im
Laufe der Auftragsabwicklung Preisaufschläge durch Lieferanten,
zusätzliche fiskalische Belastungen, Zollerhöhungen oder
Währungsschwankungen ergeben, welche gesamthaft mehr als 5%
des Warenwertes ausmachen, behält sich Informatikpartner eine
entsprechende Preisanpassung vor.
7. Zahlung: Alle Rechnungen sind zahlbar 10 Tage rein netto, sofern
umseitig nicht ausdrücklich andere Zahlungsbedingungen vereinbart
wurden. Die Zurückhaltung von Zahlungen und die Verrechnung von
Forderungen infolge irgendwelcher von Informatikpartner nicht
ausdrücklich anerkannten Gegenansprüche ist nicht statthaft.
8. Liefertermin: Informatikpartner bemüht sich, die genannten und
sorgfältig berechneten Lieferfristen auch bei Auftreten von nicht
vorauszusehenden Schwierigkeiten einzuhalten, doch kann dafür
keine rechtliche Gewährleistung übernommen werden. Der zugesagte
Liefertermin setzt die Erfüllung der vereinbarten Zahlungsbedingungen
voraus. Der Kunde kann bei einem Lieferverzug von 60 Tagen und
nach erfolgter schriftlicher Mahnung vom Vertrag zurücktreten, wobei
Schadenersatzansprüche irgendwelcher Art ausgeschlossen sind. Die
Preisgefahr geht mit Abschluss des Vertrags auf den Kunden über
(Art. 185 OR).
9. Die Einhaltung von Lieferfristen setzt voraus, dass der Auftraggeber
seine allfälligen Obliegenheiten, wie z. B. Bekanntgabe von
Spezifikationen, rechtzeitig erfüllt.
10. Kommt der Auftraggeber seinen Pflichten gegenüber
Informatikpartner nicht nach, wird die Lieferung unterbrochen.
11. Erfüllung der Lieferung: Die Lieferung gilt als erfüllt, wenn die Ware
unser Haus, resp. bei Lieferung ab Werk die Fabrik verlässt. Versandund
Transportgefahr gehen in allen Fällen zu Lasten des
Auftraggebers, auch wenn fracht- oder portofreie Lieferung der Ware
vereinbart wird. Die Verpackung erfolgt mit bester Sorgfalt. Im Falle
eines Bruch- oder Transportschadens muss vom Empfänger der Ware
beim Transportunternehmen unverzüglich eine Tatbestandesaufnahme
veranlasst werden. Dies hat auch dann zu geschehen, wenn die
Verpackung der Ware äusserlich keinerlei Schaden aufweist.
Schadenersatzansprüche sind sofort bei dem Transportunternehmen
geltend zu machen. Allfällige Reklamationen können nur innerhalb von
5 Tagen nach Empfang der Ware berücksichtigt werden.
12. Garantie und Haftung: Unsere Garantie erstreckt sich vom Tage
der Abnahme an auf alle innerhalb der vereinbarten Garantiefrist
auftretenden Fehler, sofern diese nachweisbar ihre Ursache in
schlechtem Material oder fehlerhaften Funktionen haben.
Garantieansprüche können durch Wartungsverträge verändert werden.
Beanstandungen sind innerhalb von 5 Tagen nach Erbringen der
Leistung durch Informatikpartner geltend zu machen, andernfalls gilt
die Leistung als angenommen. Für Schäden aufgrund eines
Lieferverzugs durch Informatikpartner oder durch Dritte wird jede
Haftung abgelehnt. Für durch Mitarbeiter verursachte Schäden haftet
Informatikpartner nur, wenn dem entsprechenden Mitarbeiter Vorsatz
(Absicht) nachgewiesen werden kann. In jedem Fall wird die
Schadenersatzpflicht für Folgeschäden und mittelbare Schäden
ausgeschlossen; darunter werden insbesondere entgangener Gewinn,
Schäden durch Betriebsunterbrechung, Schäden durch Datenverlust
oder Ansprüche Dritter verstanden. Die allfällige Schadenersatzpflicht
von Informatikpartner ist immer auf die Höhe des vertraglich
zustehenden Entgeltes für den entsprechenden Auftrag beschränkt. Ist
ein Auftrag in Teilaufträge oder Teilprojekte unterteilt, so gilt als
Haftungshöchstgrenze das Entgelt von Informatikpartner für den
jeweiligen Teilauftrag oder das Teilprojekt.
13. Herstellergarantien werden von Informatikpartner vollumfänglich
an den Kunden weitergegeben.
14. Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten, die ohne unsere
schriftliche Zustimmung erfolgen, sowie die Nichteinhaltung der
Betriebsbedingungen, heben jegliche Gewährleistung von
Informatikpartner auf.
15. Informatikpartner behält sich die jederzeitige Änderung der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Diese wird dem
Vertragspartner auf dem Zirkularweg oder auf andere geeignete Weise
bekannt gegeben und gilt ohne schriftlichen Widerspruch innert
Monatsfrist als genehmigt.
16. Lässt ein Kunde einen Reparaturauftrag mit Kostenvoranschlag
nicht ausführen, wird eine Pauschale für die Umtriebe in Rechnung
gestellt.
17. Datensicherung: Der Kunde ist in jedem Fall selber für die
Sicherung seiner Daten und Software inkl. der Kontrolle des Log-
Eintrages verantwortlich. Er trägt das Risiko für die Verwendung von
anderen als von der Informatikpartner empfohlenen
Sicherungsmedien (Bänder, etc.) sowie für Produktionsänderungen
der Sicherungsmedien. Auch bei Normal- oder Garantiereparaturen ist
vorher durch den Kunden eine 100%-ige Datensicherung
durchzuführen. Für verlorene Daten wird jede Haftung abgelehnt.
18. Ansätze: Es gelten die zur Zeit des Auftrages aktuellen Gebühren
und Tarife für Dienstleistungen. Die Reisezeit und der Reiseweg
gelten als verrechenbare Arbeitszeit.
19. Gerichtsstand: Für allfällige Streitigkeiten ist ausschliesslich das
schweizerische Recht anwendbar. Gerichtsstand ist Bern.
Ausgabe April 2005
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